Schutz vor K.O.-Tropfen: Dringende Massnahmen für sichere (Gross)anlässe in Basel

Im Hinblick auf den K.O.-Tropfen-Vorfall im Hirscheneck und auf die bevorstehenden Grossanlässe hat Grossrätin Silvia Schweizer die Interpellation «Schutz vor K.O.-Tropfen: Dringende Massnahmen für sichere (Gross)anlässe in Basel» eingereicht.

In der Silvesternacht kam es im Hirscheneck zu mehreren Vorfällen, bei denen Personen Opfer von K.0.-Tropfen wurden. Angesichts der steigenden Zahl solcher Vorfälle ist es von entscheidender Bedeutung, schnell und effektiv Schutzmassnahmen zu ergreifen. Zudem finden im Jahr 2025 in Basel viele Grossanlässe wie der Eurovision Song Contest, die Frauen-Fussball-EM und zahlreiche weitere öffentliche Veranstaltungen statt. Solche Grossanlässe ziehen eine Vielzahl von Besucherinnen und Besuchern an, weshalb präventive Schutzmassnahmen gegen K.0.-Tropfen und sexualisierte Gewalt besonders wichtig sind.

Die Basler Polizei bot bereits K.0.-Armbänder an und verteilte diese insbesondere im Rahmen der Rhylax-Kampagne im Sommer am Rhein. Mit solchen Armbändern ist eine schnelle Überprüfung auf K.0.-Tropfen möglich, weshalb eine solche Abgabe sehr zu begrüssen ist. Leider scheint die Verteilung dieser Armbänder sowie die Kommunikation über deren Verfügbarkeit unzureichend zu sein, insbesondere in den Wintermonaten, wenn beispielsweise die Rhylax-Kampagne am Rhein entfällt.

Die FDP Frauen Basel-Stadt haben bereits 2022 im Rahmen eines Vorstosses von Beat Braun eine umfassende Kommunikationskampagne zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gefordert. Der Regierungsrat hat in seiner Antwort im Dezember 2024 darauf hingewiesen, dass er plant, dem Grossen Rat 2025 ein Massnahmenpaket zu unterbreiten. Dies ist erfreulich. Doch der Vorfall im Hirscheneck und die bevorstehenden Grossanlässe verdeutlicht die Dringlichkeit, dass bereits kurzfristig Massnahmen ergriffen werden müssen, um gegen diese Gefährdung vorzugehen.

Angesichts der aktuellen Situation frage ich den Regierungsrat:
1. Gibt die Polizei Basel-Stadt nach wie vor kostenlos K.0.-Armbänder ab?
2. Falls ja: in welchem Umfang werden die K.0.-Armbänder abgegeben und wie wird diese Aktion kommuniziert?
3. Erkennt der Regierungsrat die Bedeutung und Dringlichkeit, die Verteilung und die Kommunikation von K.0.-Armbändern zu erhöhen?
4. Kann sich der Regierungsrat vorstellen, eine oder mehrere Abgabestelle(n) zu definieren, wo die K.0.-Armbänder gratis abgegeben werden?
5. Welche weiteren Massnahmen plant der Regierungsrat, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Grossanlässe, um präventiv gegen K.0.-Tropfen vorzugehen?